Kotatsu Revolution

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Mein Gott, was hatten wir wieder für (zum Teil Hiobs-)Botschaften diese Woche. Damit meine ich gar nicht mal den Afghanistan-Krieg oder die Rettung-oder-doch-nicht von Opel. Einige Nachrichten fanden kaum Beachtung. Hier mal wieder eine Zusammenstellung meiner Favoriten:

Nicht nur auf der Skipiste hat der Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) den Umkehrschwung richtig gut drauf. Kaum war er zurückgetreteten – und das ganz wie es sich gehört: per Mail – und hatte sogar seine Partei damit überrascht, da kam auch schon der Rücktritt vom Rücktritt. Meine Vermutung: Spätfolgen, so ganz auf der Höhe ist er anscheinend nicht mehr. Gut, ganz so sinnlos erscheint es nun doch nicht, da er “nur” noch eine geschäftsführende Rolle übernimmt und nicht mehr die Spitzenposition weiterführen wird, was im Prinzip bedeutet, dass er nicht mehr öffentlich den Schädel hinhalten darf muss.  Nun setzte er aber noch einen drauf: Zwei Tage nach der Wiederaufnahme seines Amtes fuhr er mal ganz spontan in Urlaub – also so richtig will er dann scheinbar doch nicht. Ich empfehle eine dringende medizinische Begutachtung mit dem Verdacht auf Schizophrenie. Aber gut, solange es nicht wieder auf die Piste geht…

Endlich, 64 Jahre nach dem Ende der NS-Zeit wurde vom Bundestag auf Antrag der SPD der Rehabillitierung der “Kriegs-Verräter” zugestimmt. Das heißt, dass Urteile gegen diejenigen, die sich gegen das NS-Regime gestellt hatten, nun aufgehoben sind, die Personen juristisch reingewaschen sind und nicht mehr als schuldig gelten. Skandalös, dass dies erst jetzt geschehen ist. Vor allem wenn man bedenkt, dass die Linke immer wieder diesen Antrag gestellt hatte und dieser immer abgeleht wurde. Aber man darf ja nichts zustimmen, was von den Linken stammen. Und wenn es sich um die Behauptung handelt, dass zwei plus zwei vier ergeben soll. Aber selbstverständlich stimmte die Linke dennoch dem Antrag zu, denen geht es schließlich um Politik und nicht um die beleidigte Egozentrik. Die SPD hatte fast wortgleich den Antrag abgeschrieben und kam damit durch – aber nicht, dass sie auf einmal zur Einsicht gekommen wäre – Rechtsexperten der Partei stellten fest, dass man nichts verraten kann, was kein Rechtsstaat ist.

Apropos Nazis und Justiz: Die ollen Plakate der NPD in Mecklenburg-Vorpommern mit der Hetzparole “Polen-Invasion stoppen” dürfen jetzt doch wieder die Straßen verunstalten – ein Verwaltungsgericht stellte fest, dass dies gar keine Volkshetzung sei. Sicher. Als nächstes wollen die Justizheinis wahrscheinlich noch behaupten, dass die NPD überhaupt nichts gegen Polen habe und das alles doch gar nicht so gemeint sei. Ich sage es ja: Deutschland ist ein Rechtsstaat – alles ist rechts. Den ganzen Beitrag lesen »